31.03.2003
Umweltminister Flath bei Amtskollegen in Prag
(DTPA/MT) DRESDEN: Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Steffen Flath trifft sich am Mittwoch (02.04.) in Prag mit den tschechischen Ministern für Umwelt, Dr. Libor Ambrozek sowie Verkehr, Milan Šimonovký. Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem tschechischen Umweltminister steht die Geruchsbelastung im Grenzgebiet des Erzgebirges. Die Klärung dieses Problems liegt Flath besonders am Herzen, da im Winterhalbjahr die Beschwerden darüber wieder zugenommen haben. Als Verursacher konnten im letzten Jahr tschechische Chemiebetriebe im Raum Litvinov (Nordböhmen) ausgemacht werden. Die deutsch- tschechische Umweltkommission hat Sachsen im März 2003 das Mandat erteilt, sich bei Geruchsbelastungen direkt an die Anlagenbetreiber zu wenden. Da die Kooperations- und Informationsbereitschaft der in Frage kommenden Unternehmen für den Freistaat noch problematisch ist, wird Flath Minister Ambrozek um weitere kurzfristige Unterstützung bitten. Außerdem wird Flath seinem Amtskollegen ein deutsch- tschechisches Modellprojekt vorschlagen, in dessen Rahmen ein Luftreinhalteplan für das Erzgebirge erarbeitet werden soll. Von Flath angeregt werden wird auch die künftige gegenseitige Beteiligung bei Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung bei Industrieanlagen.
Mit dem tschechischen Verkehrsminister Simonovky wird Flath über den Ausbau der Schienenverkehrsverbindungen zwischen Sachsen und Tschechien sprechen. "In Zeiten, in denen der Straßenverkehr in allen europäischen Ländern überproportional zunimmt, muss dringend über die Nutzung und Erweiterung des europäischen Schienennetzes verhandelt werden", sagte Flath im Vorfeld der Reise. Nur eine stärkere Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene könne den totalen Stau verhindern. Flath regte an, sich gemeinsam gegenüber der EU für neue Schienennetzverbindungen, auch als Alternative zum Ausbau der Elbe, einzusetzen. Freie Fahrt dürfe es nicht nur für Lkw geben sondern auch für den Güterverkehr auf der Schiene. Die anstehende Überarbeitung der "Transeuropäischen (Schienen-) Netze" durch die EU im Zuge der Osterweiterung sei eine gute Gelegenheit, dieses Thema verstärkt auf die Tagesordnung zu setzen.

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