18.02.2003
EU-Beitrittsvertrag: 4.500 Seiten
(DTPA/MT) STRASSBURG/ BAYREUTH: Der Beitrittsvertrag für die EU-Erweiterung um die 10 Kandidatenländer umfasst nicht weniger als 4.500 Seiten. "Dieser enorme Umfang belegt die Gründlichkeit, mit der die Erweiterung vorbereitet wurde", unterstreicht der oberfränkische Europaabgeordnete Dr. Joachim Wuermeling. Enthalten sind in dem Mammutwerk auch der für Oberfranken wichtige Aufschub der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Dienstleistungsfreiheit bis 2011.
Der Vertrag liefert die Grundlage für die Aufnahme aller Kandidatenländer in die Europäische Union. Er enthält jedes Detail der schrittweisen Integration der zehn Kandidatenländer in die EU. "Die ausgefeilten Regeln zeigen", betont Wuermeling, "dass die Erweiterung nicht ‚auf einen Schlag' komme." Vielmehr werden die neuen Staaten in vielen kleinen Etappen bis in das Jahr 2013 in die EU hineingeführt. Das sei gerade im Interesse der Grenzregionen wie Oberfranken geschehen, um "soziale Verwerfungen" zu vermeiden.
Derzeit arbeiten noch Sprachjuristen an den Übersetzungen der "Beitritts-Enzyklopädie". Dann muss das Europäische Parlament dem Text zustimmen. Am 16. April folgt die feierliche Unterzeichnung in Athen. Sukzessive stimmen die Kandidatenländer zumeist in Referenden über ihren Beitritt ab, Tschechien voraussichtlich am 14. Juni. Parallel werden die Verträge in allen gegenwärtigen Mitgliedsstaaten ratifiziert. In Deutschland geschieht dies durch Beschlüsse des Bundestages und Bundesrates. Vollzogen werden soll der historische Schritt der Wiedervereinigung des Kontinents am 1. Mai 2004.

Copyright © 2003 by KabelJournal GmbH Beierfeld. Alle Rechte vorbehalten.
Eine Haftung für die Richtigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden!