30.05.2002
Regionen arbeiten zukünftig enger zusammen
(DTPA/MT) CHEMNITZ: Die Region Kalsbad und die Region Südwestsachsen arbeiten zukünftig enger zusammen. Der Regionspräsident des Bezirkes Karlsbad, Josef Pavel, der Regierungspräsident des Regierungsbezirkes Chemnitz, Karl Noltze, und der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Stanislaw Tillich, unterzeichneten am Abend des 23. Mai 2002 in Karlsbad eine "Gemeinsame Erklärung über Zusammenarbeit" zwischen den beiden Bezirken Chemnitz und Karlsbad.
Mit der Bildung von Bezirken im Rahmen der Gebiets- und Verwaltungsreform in der Tschechischen Republik wurde eine Verwaltungsebene geschaffen, die eine regionale Zusammenarbeit ermöglicht. Die unmittelbare Nachbarschaft des neuen Bezirkes Karlsbad und des Regierungsbezirkes Chemnitz bietet nunmehr gute Voraussetzungen für das Knüpfen engerer Beziehungen und Kontakte auf regionaler Ebene, die insbesondere mit Blick auf die künftige gemeinsame Mitgliedschaft in der Europäischen Union erforderlich sind.
Der Regionspräsident Josef Pavel und der Regierungspräsident Karl Noltze strebten bereits seit Ende 2001 eine Vereinbarung an, mit der eine partnerschaftliche Zusammenarbeit in Gang gesetzt und vertieft werden sollte. Mit der nunmehr unterzeichneten "Gemeinsamen Erklärung", der ersten zwischen tschechischen und deutschen Bezirken, betreten beide Bezirke Neuland.
"Ich freue mich, dass durch diese Unterzeichnung die Zusammenarbeit zwischen der Region Karlsbad und der Region Südwestsachsen einen festen Rang erhält. Mit dieser ersten gemeinsamen Erklärung gehen wir nunmehr neue Wege, wobei die Zusammenarbeit auf ein solides und zukunftsträchtiges Fundament gestellt wird. Wir wollen konkrete Maßnahmen durchführen, die die Bedürfnisse der Menschen hier vor Ort aufgreifen," so Regierungspräsident Karl Noltze nach der Unterzeichnung.
Die Erklärung soll den Rahmen für eine engere Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Bäderwesen und Tourismus, Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur, Rettungswesen, Umweltschutz, Öffentliche Verwaltung, Kultur, Wissenschaft und Bildung sowie Sport bilden.
Ein Steuerungsausschuss wird einen Jahresplan der Maßnahmen und Veranstaltungen aufstellen, die mit der Kooperation beider Seiten in Zusammenhang stehen und hat dafür Sorge zu tragen, dass eine Koordination mit der Sächsisch-Tschechischen Arbeitsgruppe erfolgt. Im Infrastrukturbereich soll so z.B. zeitnah eine Abstimmung dazu erfolgen, welche Grenzübergänge aus der Vielzahl der ehemals vorhandenen Grenzübergänge wieder aktiviert werden. Ein weiteres wichtiges Thema in diesem Bereich ist die Weiterführung des Egronet bis Sokolov. Im Umweltbereich steht zunächst der Erfahrungsaustausch zu Abfallkonzepten im Vordergrund sowie die Abstimmung zur Ausweisung grenzüberschreitender Naturschutzgebiete. In diesem Sinne wollen beide Seiten möglichst schnell gemeinsame Vorhaben abstimmen und auf den Weg bringen.
Eine zentrale Aufgabe der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist es die Entwicklung der Regionen beiderseits der Grenze zu unterstützen. Die Zukunft liegt in dezentralen Strukturen, weil nur mit deren Unterstützung vor Ort tatsächlich etwas bewegt werden kann. Europa wird nicht auf Konferenzen in europäischen Hauptstädten mit wohlklingenden Verlautbarungen und auch nicht mit neuen bürokratischen Vorschriften gebaut. Europäische Einigung setzt vielmehr ganz konkret bei den Menschen vor Ort mit ihren Problemen und Bedürfnissen an. Dieser Prämisse entspricht die Zusammenarbeit zwischen dem Regierungsbezirk Chemnitz und dem Bezirk Karlsbad, die durch die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung einen festen Rahmen erhielt.
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