28.02.2012
Neue Unterlagen zur Staustufe Děčín vorgelegt
(DTPA/MT) DRESDEN: Das Tschechische Umweltministerium hat den deutschen Behörden überarbeitete Unterlagen für den geplanten Bau einer Staustufe bei Děčín übergeben. Im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung sind damit erneut Stellungnahmen von Behörden, Verbänden sowie der Öffentlichkeit in Deutschland möglich. Wie die für die Beteiligung in Deutschland zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost in Magdeburg mitteilte, wurden die Unterlagen zahlreichen Behörden und Verbänden direkt übermittelt. Darüber hinaus liegen die Unterlagen vom 5. bis zum 19. März 2012 an verschiedenen Stellen in Sachsen zur Einsichtnahme aus, darunter im Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, Referat 21, Recht, Planungskoordination, Archivstraße 1, 01097 Dresden, Zimmer 343 und sind ebenfalls ab 5. März im Internet unter www.smul.sachsen.de veröffentlicht.
Stellungnahmen zu den Unterlagen sind in deutscher Sprache möglich. Sie sind an das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik Ministerstvo životního prostředí, Vršovická 65, 100 10 Praha 10, Tschechische Republik, Fax: 00420-2-6731-0308 zu richten. Die Frist dafür endet am 4. April 2012.
"Ich habe angewiesen, dass die sächsischen Behörden die nun überarbeiteten Unterlagen gründlich prüfen. Wir müssen auf jeden Fall alle Möglichkeiten nutzen, um negative Auswirkungen auf die Umwelt in Sachsen nicht zuzulassen", so Umweltminister Frank Kupfer.
Bereits im Februar 2011 hatte das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Sachsen eine Stellungnahme zu den damals vorgelegten Unterlagen abgegeben. "Unsere Bedenken bezogen sich in erster Linie auf den Natur- und Artenschutz. Unter anderem waren negative Auswirkungen für den Fischbestand im deutschen Teil der Elbe sowie Beeinträchtigungen für Elbebiber- und Fischottervorkommen in Sachsen zu befürchten", so der Minister weiter. Darüber hinaus war die Vereinbarkeit mit den Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht erwiesen, die eine Verschlechterung des ökologischen und chemischen Zustandes der Elbe verbietet.
Nach den Stellungnahmen hatte es bilaterale Konsultationen zwischen Tschechien und Deutschland gegeben, an denen auch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft beteiligt war. Im Ergebnis dieser Konsultationen hatte die tschechische Seite entschieden, die damals vorgelegten Pläne erneut zu überarbeiten.

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