14.02.2012
Grenzkriminalität grenzüberschreitend bekämpfen
(DTPA/MT) HOF: Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung war das bestimmende Thema bei einem Treffen des Bundesinnenministers Dr. Hans-Peter Friedrich, des Innenministers der Tschechischen Republik Jan Kubice sowie des Bayerischen Staatsministers des Innern Joachim Herrmann und des sächsischen Innenministers Markus Ulbig.
Die bisherige jahrelange und vertrauensvolle Zusammenarbeit habe sich bewährt. Das gemeinsame Zentrum in der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Petrovice, wo auch die sächsische Polizei beteiligt ist, wurde hier als herausragendes Beispiel genannt. Hier arbeiten seit dem Wegfall der Grenzkontrollen Ende 2007 alle Polizei- und Zollbehörden beider Seiten, die in den Grenzregionen tätig sind, unter einem Dach zusammen. Sie tauschen polizeiliche Informationen aus und unterstützen die Koordinierung der Zusammenarbeit auf vielfältige Weise.
Innenminister Markus Ulbig: "Grenzüberschreitende Kriminalität kann auch nur grenzüberschreitend wirksam bekämpft werden. Daher ist die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden so wichtig. Wir sind uns einig, dass die Kooperation bei der Bekämpfung der Betäubungsmittel-, der Eigentums- sowie der Schleusungskriminalität besonders wichtig ist. Ich begrüße ausdrücklich die Absicht, zwischen Deutschland und Tschechien einen neuen Polizeikooperationsvertrag zu erarbeiten. Dieser neue Vertrag soll Formen und Instrumente der Polizeizusammenarbeit schaffen, die über das auf EU-Ebene erreichte Niveau hinaus gehen. Das wird auch der sächsischen Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung im Grenzraum helfen."
Rund zehn Prozent der sächsischen Städte und Gemeinden haben einen unmittelbaren Bezug zur Grenze bzw. liegen im Bereich der sächsisch-tschechischen Außengrenze (44 von 485). Die Kriminalität in dieser Grenzregion ist seit 2007 - neben einer geringfügigen Zunahme im Jahre 2010 - konstant rückläufig. Die Kriminalitätsbelastung der Bevölkerung liegt bei der allgemeinen Kriminalität deutlich unter dem landesweiten Durchschnitt.
Die Anzahl der Diebstähle an der tschechischen Grenze und hierbei insbesondere die Diebstähle von Kfz ist nach einem erheblichen Anstieg nach dem Wegfall der Grenzkontrollen im Dezember 2007 seit 2010 wieder rückläufig und hat in etwa das Niveau des Jahres 2007 erreicht.

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