30.03.2010
Gremium befasst sich mit Umweltfragen
(DTPA/MT) DRESDEN: Beim Treffen der Deutsch-Tschechischen Umweltkommission in Dresden lobte der sächsische Vertreter im Gremium, Umweltstaatssekretär Herbert Wolff, die solide und verlässliche Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung. Wolff sagte weiter: "Obwohl die angestrebte deutsch-tschechische Umweltvereinbarung nach wie vor fehlt, wurde die Beteiligung der jeweils anderen Seite stets sichergestellt - auch wenn es nicht immer gelingt, alle Interessen zu berücksichtigen. Gleichwohl wäre eine deutsch-tschechische Vereinbarung sehr nützlich, da auf diese Weise das Verfahren rechtssicher und effizient gestaltet werden und die Bevölkerung in Sachsen früher und besser informiert werden könnte.” Vor allem bei so sensiblen Projekten wie Windkraftanlagen könnten Erleichterungen in den Verfahren zu größerer Akzeptanz beitragen.
Erörtert wurde darüber hinaus das Thema grenzüberschreitende Luftbelastung. Zeitweilige Geruchsbelastungen sorgen bei der betroffenen Bevölkerung in Sachsen immer wieder für Unmut. Es wurden in den vergangenen Jahren Kommunikationswege aufgebaut. Informationen, beispielsweise über Wartungs- und Reparaturarbeiten, die zu Geruchsbelastungen führen können, stehen heute zur Verfügung. "Darüber hinaus wäre jedoch eine engere Abstimmung zwischen den Unternehmen und der betroffenen Bevölkerung wünschenswert", so der Staatssekretär. Wolff betonte jedoch auch, dass Grenzwerte für Luftschadstoffe und die geltenden Belastungswerte für Geruchsstoffe nicht überschritten werden. Er begrüßte den Vorschlag der tschechischen Seite, die Gespräche mit den betroffenen Unternehmen in der zuständigen Arbeitsgruppe wieder aufzunehmen.
Die Deutsch-Tschechische Umweltkommission wurde mit dem Deutsch-Tschechischen-Umweltabkommen vom 24. Oktober 1996 ins Leben gerufen.

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