07.02.2008
Länderübergreifende Kontrolle auf Bundesautobahnen
(DTPA/MT) DRESDEN: Im Rahmen des 15-Punkte-Programmes des Freistaates Sachsen zum Aufbau einer grenzbezogenen Sicherheitsarchitektur finden am 7. und 8. Februar die ersten länderübergreifenden Kontrollmaßnahmen auf Bundesautobahnen im Bereich der E 40 und den angrenzenden Autobahnen statt. Dazu werden in Sachsen, Thüringen und Hessen ganzheitliche Kontrollen auf den Bundesautobahnen und der Wasserstraße Elbe unter den Gesichtspunkten kriminalpolizeilicher Fahndung und polizeilicher Verkehrssicherheitsarbeit durchgeführt. Sachsens Staatsminister des Innern Dr. Albrecht Buttolo informierte sich am 7. Februar an der Kontrollstelle Parkplatz Purschwitz an der A 4 über die Zusammenarbeit der sächsischen Polizei mit der Bundespolizei und dem Zoll.
Dieser ersten groß angelegten Kontrollaktion, die zeitversetzt an 10 Kontrollstellen im Freistaat Sachsen umgesetzt wird, werden sechs weitere länderübergreifende Kontrollen im Jahr 2008 folgen. Dabei wird der Kreis der gemeinsam agierenden Bundesländer noch weiter erhöht. Fünf dieser Kontrollen werden mit allen Ländern der Sicherheitskooperation (Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen) durchgeführt. Zeitgleich finden z.T. Kontrollen in den Ländern Berlin, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen und Schleswig-Holstein statt. Dadurch wird ein bundesweites Kontrollnetz an den beiden wichtigen Ost-West-Transitstrecken E 30 und E 40 und deren Nebenautobahnen aufgebaut, dass ein Ausweichen von Tätern und Verkehrsteilnehmern verhindern soll. In diese Kontrollen werden auch Polen, Tschechien, die Niederlande und Belgien teilweise einbezogen.
Die länderübergreifenden Kontrollen stellen eine wirkungsvolle Ergänzung zu den täglich durchgeführten verdachtsunabhängigen Kontrollen und den Maßnahmen der Fahndungsgruppen dar. Ziel der Kontrollen sind vor allem die Intensivierung der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, die effektivere Verfolgung länderübergreifend agierender Straftäter, die Steigerung der Effizienz der Fahndung nach Personen und Sachen sowie die weitere Erhöhung der Verkehrssicherheit.

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