10.07.2001
Kampf gegen rechtsextremistische Musikszene
(DTPA/MT) WAIDHAUS: Die deutsche und tschechische Polizei verstärken die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dies ist das Ergebnis einer Tagung, zu der das Bundeskriminalamt (BKA) Sicherheitsexperten der deutschen und tschechischen Polizei nach Waidhaus in Bayern eingeladen hatte.
In Zukunft werden die Sicherheitsexperten durch kurzfristigen und anlassbezogenen Informationsaustausch sowie feste Absprachen zu Einsatztaktiken und Informationswegen noch intensiver gegen die rechtsextremistische Skinheadmusikszene vorgehen. Den tschechischen Polizeibehörden wird darüber hinaus die Nutzung einer deutschen Datenbank mit Informationen über verbotene Tonträger angeboten.
Seit einiger Zeit stellen deutsche wie tschechische Sicherheitsbehörden verstärkt Bezüge der deutschen rechtsextremistischen Skinhead-Musikszene in die Tschechische Republik fest. In den vergangenen zwei Jahren wurden in 90 Fällen CDs mit einschlägiger Skinhead-Musik an der deutsch-tschechischen Grenze sichergestellt.
In Deutschland und Tschechien existieren vergleichbare strafrechtliche Bestimmungen, so dass eine Kooperation bei der Bekämpfung von Propagandadelikten und der Volksverhetzung möglich ist.

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