16.10.2007
Mit einer Stimme sprechen
(DTPA/MT) HOYERSWERDA/ DRESDEN: "Brandenburg und Sachsen haben zahlreiche gemeinsame Handlungsfelder, in denen wir in Zukunft noch intensiver zusammenarbeiten werden. Im Hinblick auf Themen wie Energieeffizienz, Sicherheit an den EU-Außengrenzen oder internationale Verkehrsanbindung geraten unsere Ländergrenzen in den Hintergrund. Umso wichtiger ist es, dass wir in diesen Fragen gegenüber Bund und Europa mit einer gemeinsamen Stimme sprechen", so der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (Bild: KJ-Archiv) nach der gemeinsamen Kabinettssitzung des Landes Brandenburg und des Freistaates Sachsen am 16. Oktober im Schloss Hoyerswerda.
Sachsen und Brandenburg werden an die Bundesregierung mit der Bitte herantreten, die Strecke zwischen Rostock/Sassnitz über Berlin und Dresden nach Prag kurzfristig zu einer hochleistungsfähigen Schienenverbindung auszubauen.
Im Hinblick auf den zu erwartenden Wegfall der systematischen Personenkontrollen an den Grenzen zu Polen und zur Tschechischen Republik werden Brandenburg und Sachsen unter Einbeziehung der Bundespolizei und des Zolls intensiv zusammenarbeiten, um die Sicherheitslage auf hohem Niveau, insbesondere in den grenznahen Regionen zu gewährleisten. Hierfür soll eine Kooperationsstruktur zum Austausch von Informationen, Erfahrungen und Erkenntnissen ebenso eingerichtet werden wie ein Netz von Ansprechpartnern sowohl auf ministerieller als auch auf Arbeitsebene. Geplant ist zudem die gemeinsame Einrichtung einer gemischt besetzten deutsch-polnischen Dienststelle im Raum Frankfurt (Oder) und einer gemischt besetzten deutsch-tschechischen Dienststelle in Sachsen.
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