22.06.2001
Sitzung der Sächsisch-Tschechischen Arbeitsgruppe
(DTPA/MT) PLAUEN: Vom 19. - 20. Juni 2001 tagte in Plauen zum 9. Mal die Sächsisch-Tschechische Arbeitsgruppe. Die tschechische Delegation wurde vom Direktor der Abteilung für mitteleuropäische Staaten des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten, Herrn Dr. Bedrich Kopecký, geführt. Die sächsische Delegation leitete der Referatsleiter für Europapolitik, regionale und internationale Beziehungen der Sächsischen Staatskanzlei, Herr Dr. Roger Mackeldey.
Die beiden Delegationsleiter zogen eine positive Bilanz der abgelaufenen Arbeitsperiode (2000/2001). Die gemeinsame Arbeitsgruppe übt nach übereinstimmender Auffassung beider Delegationsleiter eine wichtige Steuerungsfunktion für die sächsisch-tschechische Zusammenarbeit aus. Dabei spielen insbesondere die beiderseits der Grenze angesiedelten Euroregionen eine wichtige Rolle für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Sie können als Motoren der sächsisch-tschechischen Beziehungen angesehen werden und wirken mit bei der fortschreitenden europäischen Integration.
Die Delegationsleiter und der ebenfalls anwesende Generalkonsul der Tschechischen Republik in Sachsen, Herr Dr. Milan Dufek, führten einen Gedankenaustausch über den Stand der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Tschechischen Republik und die dabei aufgetretenen Probleme.
Im Bereich Wirtschaft, Industrie, Verkehr konnte in der abgelaufenen Arbeitsperiode die Kooperationsvereinbarung im Bereich des Textilmaschinenbaus und ein Protokoll zwischen dem Industrieverband der Tschechischen Republik und der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) abgeschlossen werden. In diese Zusammenarbeit soll künftig der Bereich der chemischen Industrie einbezogen werden. Im Bereich Gesundheitswesen, Arbeit und Soziales wurde eine mehrjährige Zusammenarbeit in der Ausbildung von tschechischen Sozialarbeitern im Freistaat Sachsen im April 2001 erfolgreich abgeschlossen.
Im Umweltbereich kann die Zusammenarbeit auf den Gebieten Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Naturschutz, Abfall, Altlasten-Geologie und Bodenschutz als erfolgreich bewertet werden. Dies gilt insbesondere für die Aktivitäten zur Verbesserung der Wasserqualität der Elbe.
Im Bereich der Landwirtschaft wollen sich beide Seiten gegenseitig in dem Bemühen unterstützen, junge Leute wieder mehr für landwirtschaftliche Berufe zu interessieren. Dazu ist ein gemeinsamer Workshop unter dem Motto "Zurück zur Natur durch den Beruf" geplant. Im Bereich der Justiz wurde vereinbart, die Möglichkeiten zur Einrichtung eines gemeinsamen Gefängnisses im Drei-Länder-Eck ("Eurogefängnis") zu prüfen.
Im Bereich Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur konnte neben der Unterstützung der Lehrerfortbildung tschechischer Lehrer die Anzahl der sächsischen Stipendien für tschechische Studierende am Internationalen Hochschulinstitut (IHI) Zittau erhöht werden. Erfolgreich hat sich in diesem Bereich auch das Sächsisch-Böhmische Musikfestival entwickelt.
Im Bereich Wirtschaft, Industrie, Verkehr soll im Rahmen der Aufnahme der Tschechischen Republik in die EU zur Schaffung neuer Verkehrsverbindungen die Einrichtung weiterer Eisenbahn- und Straßengrenzübergänge bilateral geprüft werden. Am 25. September 2001 wird in Brünn das 3. Sächsisch-Tschechische Wirtschaftsforum durchgeführt.
Im Bereich Gesundheit, Arbeit und Soziales wollen beide Seiten die Streetworker-Projekte zur HIV-Prävention in den Grenzregionen fortführen. Im Bereich Umwelt sind weitere gemeinsame Aktivitäten zur Lösung der Geruchsbelastung im mittleren Erzgebirge und zur Problematik der Elbe-Staustufen vorgesehen.
Außerdem wurde eine Vereinbarung über die Durchführung eines Personalaustauschs zwischen sächsischen und tschechischen Verwaltungen getroffen.
Die 10. Sitzung der Sächsisch-Tschechischen Arbeitsgruppe wird im II. Quartal 2002 turnusmäßig in der Tschechischen Republik stattfinden.

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