04.05.2001
PHARE/CBC - Projekte 2001
(DTPA/MT) MARKTREDWITZ: Die deutsch-tschechische grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Programme PHARE/CBC und INTERREG III A wurde in der neuen Förderperiode 2000 bis 2006 auf eine neue Grundlage gestellt. Erstmals liegt nun für den gesamten deutsch-tschechischen Grenzraum ein gemeinsames Entwicklungskonzept vor, das Basis für die Ausarbeitung der bayerischen und sächsischen Programme zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit war. Diese Programme beinhalten sowohl die Förderung von Projekten aus INTERREG-Mitteln als auch aus PHARE/CBC-Mitteln.
Für die INTERREG III A-Förderung auf deutscher Seite stehen im bayerischen Programm bis 2006 rd. 60 Mio. Euro und im sächsischen Programm rd. 172 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Freistaat Bayern wurden die INTERREG-Mittel gerade im Hinblick auf die EU-Erweiterung wesentlich aufgestockt von rd. 17 Mio. Euro in der Förderperiode 1994 - 1999 auf rd. 60 Mio. Euro in der neuen Förderperiode.
Die deutsche Seite bedauert, dass aufgrund von Verzögerungen ein Förderloch von 1 ½ Jahren entstanden ist. Die EU-Kommission hat jedoch zugesagt, dass das sächsisch-tschechische Programm noch vor dem am 15./16. Juni 2001 stattfindenden Europäischen Rat in Göteborg genehmigt werden soll. Die Bundesrepublik geht davon aus, dass auch das bayerisch-tschechische Programm noch vor der Sommerpause durch die EU-Kommission genehmigt wird.
Bei der heutigen Sitzung des Gemeinsamen deutsch-tschechischen Kooperationsausschusses im Rahmen INTERREG III A und PHARE/CBC II in Marktredwitz ging es um die Auswahl der Projekte für 2001 auf tschechischer Seite. Hier stehen jährlich 10 Mio. Euro zur Verfügung, wovon jeweils 1 Mio. Euro für einen Fonds für Kleinprojekte vorgesehen sind. Dieser Fonds umfasst Projekte mit einer Zuschusshöhe von 15 000 bis 50 000 Euro im soziokulturellen Bereich.
Für die verbleibenden 9 Mio. Euro hat der Ausschuss folgende Projekte zur Förderung vorgeschlagen:
- Stráz n. N. - Bilý Kostel - Straßenbau
- Litomerice - Abwassersystem
- Krimov - Hora Sv. Šebestiána - Straßenbau
- Aš - Abwassersystem
- Zelezna Ruda District - Transportinfrastruktur
Der Ausschuss zog im übrigen Bilanz über die abgelaufene Förderperiode und stellte die gute Zusammenarbeit zwischen der deutschen und tschechischen Seite heraus. An der Sitzung nahmen Vertreter der Europäischen Kommission, der Bundesregierung, der Tschechien Regierung, der Freistaaten Bayern und Sachsen sowie der Euregios entlang der deutsch-tschechischen Grenze teil.
Die Präsidentin der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V., Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder, zeigte sich erfreut, dass diese bedeutende Tagung des deutsch-tschechischen Kooperationsausschusses im bayerischen Teil der EUREGIO EGRENSIS durchgeführt wurde. Für die Euregios sei es äußerst wichtig, Mitglied in diesem Gremium zu sein. Dr. Seelbinder bekräftigte die Hoffnung der EUREGIO EGRENSIS, dass das INTERREG III A-Programm nun endlich genehmigt wird, damit heuer noch Projekte, insbesondere auch Kleinprojekte, gefördert werden können.

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