09.05.2006
Winkler: EU-Erweiterung kein Automatismus
(DTPA/MT) LEIPZIG: Im Rahmen der Europawoche hat Sachsens Staatsminister Hermann Winkler heute (09.05.) erneut vor einer zu schnellen Erweiterung der EU gewarnt. Vor der Handwerkskammer Leipzig erklärte er: „Bulgarien und Rumänien haben wichtige Fortschritte gemacht. Gleichzeitig bestehen aber noch Umsetzungsdefizite bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption sowie bei der Reform der Justiz. Wir werden die Entscheidung über den Beitritt zum 01. Januar 2007 von dem Fortschrittsbericht der Kommission abhängig machen.“
Der Minister plädierte auch aus einem weiteren Grund für eine Atempause im Erweiterungsprozess. Derzeit sei die EU weder institutionell noch im Bewusstsein ihrer Bürger weiter aufnahmefähig.

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