05.05.2006
Zweckverbände auch grenzüberschreitend möglich
(DTPA/MT) KARLSBAD: Der sächsische Staatsminister Hermann Winkler hat es heute (05.05.) auf dem Abschlusskongress zum Projekt CLARA@eu in Karlsbad/Karlovy Vary begrüßt, dass zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik Verhandlungen laufen, um den Kommunen eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu ermöglichen.
„Wenn es den Kommunen beiderseits der Grenze in Zukunft erlaubt ist, Einrichtungen wie zum Beispiel Zweckverbände in rechtlicher und organisatorischer Hinsicht grenzüberschreitend zu errichten, kommt der europäische Einigungsprozess in dieser Region einen großen Schritt voran. Dann fallen Grenzen, die heute noch einer bürgerfreundlichen Verwaltung im Wege stehen.“ so Winkler. Bei den Verhandlungen zwischen dem Auswärtigen Amt und dem tschechischen Außenministerium strebe man ein Abkommen nach dem Vorbild des Karlsruher Übereinkommens an, sagte der Staatsminister.
Auf dem Kongress in Karlsbad zogen Vertreter der beteiligten Regionen Oberfranken, Chemnitz/Südwestsachsen und Karlsbad Bilanz des EU-Projektes CLARA@eu (Cooperation of Local and Regional Authorities at the Moment of Enlarging the Union). Vor dem Hintergrund der EU-Erweiterung hat dieses Projekt das Ziel, ein grenzüberschreitendes Kompetenznetzwerk aller Behörden und Institutionen in den beteiligten Regionen zu errichten. Es startete 2004 mit einer Auftaktkonferenz in Bayreuth und hat neben dem Personalaustausch zu zahlreichen Workshops und Arbeitskreisen geführt, die auch nach der Beendigung des Projektes fortgeführt werden sollen.

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