13.03.2006
Elbe-Staustufe – BUND: Kein öffentliches Interesse
(DTPA/MT) DRESDEN: Im Verfahren um den geplanten Staustufenbau an der Elbe bei Decin kritisiert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in seiner Stellungnahme, dass bei der Prüfung der Umweltauswirkungen die einfachsten Grundlagen fehlen: es gibt keine Bedarfsbegründung, der Untersuchungsraum an sich wurde zu eng gefasst und auch die Auswirkungen auf die Flussökologie bis weit nach Sachsen fehlen. Ganz gravierend sei, dass mehrfach europäisches Recht nicht mit einbezogen wurde.
In den Planungsunterlagen wurde kein öffentlich übergeordnetes Interesse, wie es von den europäischen Gesetzen gefordert wird, nachgewiesen. Insofern darf nach Meinung des BUND die Staustufe nicht gebaut werden.
Hintergrund: Die Tschechische Republik plant an der Elbe bei Decin eine Staustufe. Für dieses Bauvorhaben wurden Planungsunterlagen erstellt. Da für den Bau und Betrieb erhebliche und nachhaltige grenzüberschreitende Auswirkungen zu befürchten sind, ist auch die deutsche Öffentlichkeit und Verwaltung mit einbezogen worden, für die bis zum Wochenende der Abgabetermin für eine Stellungnahme abgelaufen ist.

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