01.11.2005
CDU-Landtagsfraktion in Tschechien
(DTPA/MTL) DRESDEN: Die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Regionale Zusammenarbeit“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages besuchten unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Fritz Hähle vom 25. bis 28. Oktober 2005 Nordböhmen und Prag. Sie trafen dabei in Haindorf bei Liberec für zwei Tage mit Vertretern der nordböhmischen Christdemokraten (KDU-CSL), Kommunalpolitikern und Senatoren zusammen. Der Besuch fand auf Einladung der tschechischen Kollegen im „Internationalen Zentrum der geistlichen Erneuerung Haindorf“ statt. In den Gesprächen wurden Erfahrungen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Innere Sicherheit und Verkehrsinfrastruktur ausgetauscht. Insbesondere interessierte auch, welche Erfahrungen die Tschechen nach eineinhalb Jahren EU-Zugehörigkeit gemacht haben. Die tschechischen Vertreter verwiesen auf eine äußerst positive Bilanz: Seit dem EU-Beitritt habe das wirtschaftliche Wachstum um 2 Prozent zugenommen und betrage derzeit 5 Prozent. Die vorher negative Handelsbilanz sei überwunden. Beim Export gebe es einen Zuwachs von 25 Prozent.
Vereinbart wurde ein verstärktes Engagement beider Seiten zur Schaffung von rechtlichen Grundlagen der regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie für den schnellen Ausbau der regionalen Verkehrsverbindungen.
Am 27. Oktober weilte die Delegation dann in Prag und führte Gespräche mit Politikern aus dem Senat und dem Abgeordnetenhaus. Hier spielte die weitere Ertüchtigung der Elbe für den Schiffsverkehr auf tschechischer Seite ebenso eine Rolle wie der gemeinsame Wille, die Autobahn A17/D8 so schnell wie möglich fertig zu stellen. Statt der ursprünglich geplanten drei Staustufen im oberen Teil der Elbe sei inzwischen eine wesentlich umweltfreundlichere Lösung gefunden worden, erklärten die tschechischen Kollegen.
Fritz Hähle dazu: „Damit zeigen die aufgrund eines Landtagsbeschlusses geführten Verhandlungen der Sächsischen Staatsregierung mit der tschechischen Seite erste Erfolge, was wir begrüßen.“
Zum Programm in Prag gehörte schließlich eine Information des Sudentendeutschen Büros in Prag und dessen Beitrag zur deutsch-tschechischen Versöhnung.
Abschluss der Reise bildete der Besuch des grenzüberschreitenden Tourismusprojektes „Tollensteiner Herrschaft“ in Nordböhmen am 28. Oktober. Dort informierten sich die Abgeordneten über gemeinsame touristische Angebote.
Fraktionsvorsitzender Dr. Fritz Hähle betont: „Unser Anliegen ist es, den Kontakt mit den tschechischen Kollegen insbesondere auch auf regionaler Ebene weiter zu vertiefen. Mit unserem Nachbarland verbindet uns sehr viel und es gibt eine Reihe von grenzüberschreitenden Projekten, die beweisen, dass die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Tschechen schon sehr gut funktioniert. Und wo wir können, wollen wir natürlich auch unsere Hilfe anbieten.“

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