04.03.2005
Treffen der Elbanrainerstaaten
(DTPA/MT) DRESDEN: Der Zustand der meisten Gewässer im Elbe-Einzugsgebiet hat sich gebessert, aber er ist noch nicht zufriedenstellend. Deshalb beraten die Elbeanrainerländer weitere Maßnahmen zum Schutz der Elbe und der Gewässer im Elbe-Einzugsgebiet. Im Mittelpunkt steht unter anderem der Hochwasserschutz. Bundesumweltminister Jürgen Trittin forderte: "Wir müssen die Hochwasser-Risiken senken, indem wir den Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und so ihre natürliche Abflussdynamik wieder zulassen".
Auf Einladung des Ministers trafen sich am 3. März 2005 die Umweltminister der Elbeanrainerstaaten Tschechien, Polen und Deutschland sowie Vertreter der Europäischen Kommission und die Umweltminister der deutschen Elbanlieger-Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Hamburg in Dresden. Im Mittelpunkt der Beratung stand ein Bericht über den Zustand der Gewässer im Elbe-Einzugsgebiet. Dies ist die bisher umfassendste Bestandsaufnahme über die Flüsse und Seen in der Elberegion.
In den letzten 15 Jahren ist insbesondere die Schaffstoffbelastung der Gewässer zurückgegangen. Neben den nach wie vor zu hohen Nährstoffeinträgen bei den landwirtschaftlich genutzten Flächen und der Belastung mit gefährlichen Schadstoffen wie z. B. Quecksilber, Cadmium und Blei sind menschengemachte Beeinträchtigungen eines der Hauptgründe für die unbefriedigende Situation. So verschlechtern Uferbefestigungen, Querbauwerke, Eindeichungen, Strombauwerke oder Laufverkürzungen die natürliche Funktionsfähigkeit der Gewässer, vor allem als Lebensräume für Fauna und Flora.
"Die vielfältigen Eingriffe in die Struktur der Gewässer sind nicht nur ein Problem für die ökologische Funktionsfähigkeit, sondern tragen häufig auch zu einer Verschärfung der Hochwasserrisiken bei", so Bundesumweltminister Trittin. "Wir müssen den Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und die natürliche Abflussdynamik wieder zulassen. Und wir müssen Überschwemmungsgebiete von zusätzlicher Bebauung freihalten. Damit leisten wir nicht nur einen Beitrag zum vorsorgenden Hochwasserschutz, sondern auch zur Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie. Nicht zuletzt deshalb brauchen wir ein wirksames Hochwasserschutzgesetz."
Kritik am Elbebericht 2005 gab es von Umweltverbänden. Der Wasserstraßenausbau bliebe hinsichtlich seiner ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen weitgehend ausgeklammert. "Die Umweltbehörden verschweigen das Problem, um die Wirtschaftsbehörden nicht beim Elbeausbau zu stören," sagt Klaus Baumgardt von "Rettet die Elbe". Tschechische Umweltverbände sehen mit der Planung einer Staustufe bei Decin einen eklatanten Verstoß gegen die Richtlinie. "Das Verschlechterungsverbot darf nicht unterlaufen werden", unterstreicht Vlastimil Karlik von der Umweltorganisation "Arnika". Für den deutschen Elbeabschnitt werden die zugesicherten Fahrrinnentiefen mangels ausreichenden Niederschlags ohnehin seit 1990 nicht erreicht. "Die Schifffahrtsverwaltung täuscht eine ganzjährige Befahrbarkeit der Elbe vor, die es in der Realität nicht gibt, schlussfolgert Dr. Ernst-Paul Dörfler vom BUND.

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