06.04.2000
Polnisches Veterinärrecht mit Sachsen auf EU-Norm
(DTPA) DRESDEN: In Vorbereitung des Beitritts von Polen in die Europäische Union kooperiert der Freistaat Sachsen mit dem Nachbarland bei drei Projekten des Twinning-Programms. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie in Dresden mit. Das sächsische Gesundheitsministerium als oberste sächsische Veterinärbehörde arbeitet gegenwärtig bei der Veterinärrechtsangleichung, der Tieridentifikation und der Grenzveterinärkontrolle mit den polnischen Behörden eng zusammen.
Twinning heißt Begründung von Partnerschaften. Das so genannte Twinning-Programm ist ein Unterprogramm von "Phare", der technischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Europäischen Gemeinschaft mit den Staaten Mittel- und Osteuropas. Twinning-Projekte sollen die institutionellen Strukturen der Beitrittskandidaten mit Unterstützung eines oder mehrerer EU-Mitgliedsstaaten an die Normen der Gemeinschaft anpassen. Sie sollen so in die Lage versetzt werden, ihre kommenden Mitgliedsverpflichtungen zu erfüllen. Vorrangig zielen diese Projekte auf die Bereiche Finanz- und Justizwesen, Landwirtschaft und Umwelt.
Beim Twinning des sächsischen Gesundheitsministerium geht es um die Angleichung des polnischen Veterinärrechts. Die deutsche Seite berät dazu in den Bereichen Tierseuchenbekämpfung, Tierarzneimittel, Tierkörperbeseitigung und Tierschutz. Ein weiteres Projekt betrifft die Tieridentifikation von Rindern, wie sie zur Zeit im Zusammenhang mit den BSE-Fällen auch innerhalb der Europäischen Gemeinschaft aufgebaut wird. Damit soll im Interesse der Verbraucher die Herkunft des Fleisches bis zu seinem Ursprung zurückzuverfolgen sein. Noch im Stadium der Vorbereitung befindet sich der Aufbau von Grenzveterinärkontrollen an den polnischen Ostgrenzen als Teil der künftigen EU-Außengrenze, wie das sächsische Gesundheitsministerium mitteilte.
Mit Tschechien, dem anderen Nachbarstaat an der sächsischen EU-Außengrenze, gibt es auf diesem Gebiet kein solches Programm, das aus EU-Mitteln finanziert wird. Die Arbeit beschränkt sich hier auf bilaterale Abkommen.

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