22.06.2004
Schily: Kontrolltage des BGS sehr erfolgreich
(DTPA/MT) BERLIN: Der Bundesgrenzschutz hat gemeinsam mit den Landespolizeien Sachsens und Brandenburgs, dem Zoll sowie der tschechischen und polnischen Polizei in der vergangenen Woche verstärkte Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Auf Anordnung von Bundesinnenminister Otto Schily wurden im Bereich der Flughäfen und Bahnhöfe sowie entlang der Schengenaußengrenze zu Polen und Tschechien die Kontrollen beim grenzüberschreitenden Zu- und Abgangsverkehr deutlich erhöht.
Im Rahmen der Maßnahme wurden 26 Haftbefehle vollstreckt. Insgesamt sind drei versuchte Schleusungen, 17 Fälle von Urkundenfälschungen, drei Verstöße gegen das Waffengesetz, drei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie zahlreiche Verstöße gegen die Verkehrssicherheit festgestellt worden. Zudem wurden 20.760 geschmuggelte Zigaretten sichergestellt.
Bundesinnenminister Otto Schily zieht eine positive Bilanz der Maßnahme: "Die intensivierten Kontrollen waren sehr erfolgreich. Die zahlreichen Aufgriffe und polizeilichen Feststellungen bestätigen unsere Strategie der grenzüberschreitenden Polizeikooperation. Die Grenzen zu Tschechien und Polen sind im Bereich der unerlaubten Einreise sowie der grenzüberschreitenden Schleusungs- und Eigentumskriminalität Brennpunkte, die intensiver polizeilicher Maßnahmen bedürfen. Bereits im Vorfeld der EU-Erweiterung zum 1. Mai dieses Jahres hat Deutschland daher die Kooperation mit den neuen EU-Mitgliedsstaaten kontinuierlich ausgebaut. Auf der Grundlage entsprechender Abkommen über die Zusammenarbeit der Polizei- und Grenzbehörden führen deutsche Grenzschützer seit 2003 mit tschechischen, und seit 1998 mit polnischen Kollegen gemeinsame Streifen durch. Weitere gemeinsame Einsätze - wie die jüngsten Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen - sind in Planung."

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