24.04.2004
Tillich: Neue Phase für Interreg III A
(DTPA/MT) DRESDEN: „Der Beitritt Polens und Tschechiens in die Europäische Union markiert für das europäische Gemeinschaftsprogramm Interreg III A eine neue Phase. Die bilaterale und trilaterale Zusammenarbeit wird damit ausgebaut und intensiviert. Das bedeutet positive Wirkungen für die Grenzregionen. Europa insgesamt wird gestärkt und es gibt Impulse für ein nachhaltiges, friedliches Zusammenwachsen,“ sagte der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Stanislaw Tillich, heute, 24. April 2004, während einer Begegnung mit polnischen und tschechischen Partnern im Dreiländereck. Anlässlich dieser Begegnung unterzeichnete Tillich mit Petr Forman, stellvertretender Minister für Regionalentwicklung der Tschechischen Repubklik, und mit Stanislaw Janik, stellvertretender Wojewode der Wojewodschaft Niederschlesien, zwei bilaterale Absichtserklärungen über die weitere Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Interreg III A-Gemeinschaftsinitiativprogramme.
Die Gemeinschaftsinitiativen wurden im Jahre 1989 als Finanzierungsinstrumente für die Strukturfondspolitik der Europäischen Union eingeführt. Im vergangenen Förderzeitraum (1994-1999) gab es 13 verschiedene Gemeinschaftsinitiativen, eine davon ist Interreg. Im Rahmen von Interreg II A wurden im Freistaat Sachsen dabei rund 570 Projekte mit rund 297 Millionen DM der Europäischen Union umgesetzt. Sachsen war daran mit rund 70 Millionen DM beteiligt. Ab der neuen Förderperiode (2000-2006) wurde die Anzahl der Gemeinschaftsinitiativen auf vier reduziert. Mit dem Start von Interreg III A im Freistaat Sachsen wurden seit Genehmigung der Programme im Juli 2001 bis jetzt (Stand März 2004) 104 Projekte im sächsisch – niederschlesischen Grenzraum und 425 Projekte im sächsisch – tschechischen Grenzraum für eine Förderung bestätigt. Die Bereitstellung der EU-Mittel erfolgt aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Mit der Erweiterung der EU am 01. Mai 2004 erhalten Polen und Tschechien eigene Mittel aus den EU-Strukturfonds für die Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative (GI) „Interreg III A“. Dazu werden die bestehenden bilateralen Programme mit dem Ziel angepasst, zukünftig ein gemeinsames Programmdokument zu nutzen.
Finanziell werden dem Programm Freistaat Sachsen – Republik Polen (Wojewodschaft Niederschlesien) für die Jahre 2004 bis 2006 von der Europäischen Union Interreg III A – Mittel in einer Gesamthöhe von 49,706 Mio EUR zur Verfügung gestellt. Dabei entfallen auf die polnische Seite Interreg III A-Mittel in Höhe von 26,606 Mio. EUR, die sächsische Seite in Höhe von 23,1 Mio. EUR.
Für das Interreg III A - Programm Freistaat Sachsen-Tschechische Republik werden für die Jahre 2004 bis 2006 von der Europäischen Union Interreg III A–Mittel von insgesamt 102,4 Mio EUR bereitgestellt. Auf die tschechische Seite entfallen dabei Interreg III A-Mittel in einer Höhe von 9,9 Mio. EUR, auf die sächsische Seite in Höhe von 92,5 Mio EUR.
Die Gesamtverantwortung für die Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative Interreg III A übernimmt zukünftig die in der Sächsischen Staatskanzlei angesiedelte Gemeinsame Verwaltungsbehörde – das Gemeinsame Technische Sekretariat. Sitz dieses Sekretariats: die Sächsische Aufbaubank in Dresden. Die Mitarbeiter kommen aus Sachsen, Polen und Tschechien. Im polnischen Programmraum übernimmt als Nationale Behörde das Polnische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Sozialpolitik. Für den tschechischen Programmraum nimmt die Funktion der Nationalen Behörde das Tschechische Ministerium für Regionalentwicklung wahr.

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