21.04.2004
EU-Termine der Sächsischen Staatsregierung
(DTPA/MT) DRESDEN: In den Tagen vor und nach dem 1. Mai stehen auch verschiedene Veranstaltungen der Sächsischen Staatsregierung ganz unter dem Zeichen der EU-Erweiterung:
Am Donnerstag, 22. April wird Ministerpräsident Milbradt vor dem Landtag eine Regierungserklärung zur Bedeutung des Beitritts von zehn Staaten in die Europäische Union für Sachsen abgeben.
Sonnabend, 24. April: An diesem Tag ist eine Informationsfahrt zu Interreg III A-Projekten (Projekten mit grenzüberschreitendem Charakter) mit einem Sonderzug von Zittau aus über Liberec, Wegliniec, Görlitz nach Bautzen geplant. Diese „Konferenz auf Schienen“ findet auf Einladung von Sachsens Europaminister Stanislaw Tillich statt. Teilnehmen werden die Kooperationspartner Tschechiens, Polens und Sachsens. In diesem Rahmen werden auch künftig zu fördernde Projekte in den Euroregionen diskutiert. Der Tag wird dann in Bautzen mit einem Volksfest ausklingen, bei dem sich Sachsen, Böhmen und Niederschlesien in ihrer kulturellen Vielfalt darstellen.
Ebenfalls am Sonnabend, 24. April 2004, 12 Uhr: Ministerpräsident Milbradt eröffnet den Europäischen Bauernmarkt in Plauen.
Sonntag, 25. April, 11 Uhr: Ministerpräsident Milbradt hält einen Vortrag zum Thema „Deutschlands Beitrag zur Europäischen Integration“ im Dresdner Schloss.
Dienstag, 27. April 2004, ab 9 Uhr: Erweiterte Sitzung des Sächsischen Kabinetts zu europapolitischen Themen in Bad Muskau, zusammen mit Vertretern der polnischen Wojewodschaften Niederschlesien und Lebuser Land sowie der Tschechischen Republik.
Am Dienstag Nachmittag (15 Uhr) besucht Ministerpräsident Milbradt das Annengymnasiums in Görlitz (mit deutsch-polnischem Bildungsgang) gemeinsam mit Kultusminister Karl Mannsfeld und dem Marschall Niederschlesiens.
Donnerstag, 29. April 2004, ab 10 Uhr: Ministerpräsident Milbradt nimmt an einer Grenzpatrouillentour im Pirnaer Grenzraum mit dem Präsidenten des Bundesgrenzschutzamtes Ost teil; begleitet wird er von Innenminister Horst Rasch, Polizeipräsident Eberhard Pilz und leitenden Polizeibeamten aus Decin und Usti.
Um 14.00 Uhr besucht Sachsens Regierungschef die Firma Fahrzeugelektrik Pirna GmbH in Pirna, die bereits mit Unternehmen aus den Nachbarländern kooperiert.
Um 19.00 Uhr hält Ministerpräsident Milbradt einen Vortrag vor dem Wirtschaftsclub Leipzig zum Thema „Die wirtschaftliche Bedeutung der EU-Erweiterung“.
Bevor Ministerpräsident Milbradt am Freitag, 30. April in Zittau seine Gäste zu der Feststunde begrüßt, wird er um 13.00 Uhr noch die SIT Singwitz Industrietechnik GmbH in Singwitz bei Bautzen besichtigen. Auch hier existieren bereits grenzüberschreitende Kontakte.
14. Mai: Der für Landwirtschaft zuständige EU-Kommissar Fischler besucht Dresden.
1. Juni: Pressefahrt mit Ministerpräsident Milbradt auf dem bisher fertig gestellten Teil der A 17 auch im Hinblick auf die Forderung von Sachsens Regierungschef, angesichts der mit der EU-Erweiterung verbundenen zusätzlichen Verkehrsströme ein Programm „Verkehrsprojekte Europäische Einheit“ aufzulegen.

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